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Allgemeine Anforderungen


§ 2. (1)

Der Unternehmer hat zur Verhütung von Arbeitsunfällen Einrichtungen, Anordnungen und Maßnahmen zu treffen, die den Bestimmungen dieser Unfallverhütungsvorschrift und den für ihn sonst geltenden Unfallverhütungsvorschriften und im übrigen den allgemein anerkannten sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Regeln entsprechen. Soweit in anderen Rechtsvorschriften, insbesondere in Arbeitsschutzvorschriften, Anforderungen gestellt werden, bleiben diese Vorschriften unberührt.

 

Zu § 2 Abs.1:

Unternehmer sind die Gemeinden und Gemeindeverbände, Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts sowie sonstige natürliche und juristische Personen, die Mitglied des Unfallversicherungsträgers sind. Unternehmer sind auch der Bund, die Länder und Gemeinden, die selbst Träger der Unfallversicherung sind.


Zu den Arbeitsunfällen rechnen auch die Berufskrankheiten; siehe § 551 "Reichsversicherungsordnung (RVO)".


Diese Forderung schließt die Verpflichtung des Unternehmers ein, Einrichtungen in der für den gefahrlosen Arbeitsablauf erforderlichen Ausführung und Anzahl zur Verfügung zu stellen.

Die Bestimmung schließt auch ein, dass der Unternehmer bei Gefährdung am Arbeitsplatz Personen nur mit solchen Tätigkeiten beschäftigen darf, für die sie nach Alter, Geschlecht, Körperbeschaffenheit und Gesundheitszustand geeignet und die durch Kenntnisse oder Belehrung in der Lage sind, mögliche Gefahren zu erkennen und abzuwenden.

 

 

 

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